Lichtstrahl in die Dunkelkammer des Expertenrats (eBook) | Mohsen Kadivar

kurze Zusammenfassung:
Der „Rat der Weisen der Führung“ als Institution des Grundgesetzes hat die 3 wichtigen Aufgaben der Wahl, der Aufsicht und Absetzung des Führers der Islamischen Republik inne. Diese Institution ist jedoch eine Dunkelkammer/Schattenkabinett, denn die Vorlagen, Verhandlungen und Entscheidungen werden vor der Allgemeinheit geheim gehalten. Dieses Buch, als erster Teil eines Misstrauensantrags gegen Mitglieder des Rates und die Führer der Islamischen Republik, bemüht sich, mit Hilfe von Dokumenten aus erster Hand, Licht in diese Dunkelkammer zu werfen.
Im ersten Kapitel werden die Bestimmungen, Kommissionen und die allgemeine Arbeitsweise dieses hohen Rates einer kritischen Analyse unterzogen.
Der Titel des 2. Kapitels lautet: Im Keim erstickte Aufsicht der Weisen über die Führung. Der Expertenrat verabschiedete im Jahr 1983 Vorgaben zum Paragraphen 111 des Grundgesetzes und sah eine Kommission bestehend aus 7 Personen vor, die für 2 Jahre gewählt werden und als Untersuchungsausschuss die Aufgabe der Aufsicht über die Führung des Landes versehen sollte. Dieser Untersuchungsausschuss ist das erste Gremium in der Geschichte des Landes, das die erste Person des Landes beaufsichtigen sollte. Die Verabschiedung der Bestimmungen des Paragraphen 111 sehen das Recht der Aufsicht, des Misstrauensantrags und der Absetzung der Führung vor und stellt trotz seiner zahlreichen Mängel eine große Errungenschaft in der Geschichte dieses Gremiums dar. Der Untersuchungsausschuss konnte nur einmal mit Herrn Khomeini zusammentreffen.
Herr Khomeini unterstützte zwar offiziell die Arbeit des Ausschusses, der Sprecher des Gremiums verkündete jedoch im Jahre 1984, dass die Arbeit des Ausschusses gestoppt worden sei.
Herr Khomeini hatte in der Zeit vor der Revolution das wunderbare Bild von der Rolle der Masse der Muslime bei der Wahl oder Absetzung des Führers entworfen. Er war mit diesen fortschrittlichen Ansichten Führer der Revolution geworden. In der Praxis entzog er sich jedoch jeglicher Kooperation mit dem Untersuchungsausschuss. Die Theorie von der ernannten absoluten Führerschaft des Rechtsgelehrten und die Vorgehensweise des Herrn Khomeini hatte nichts mit einer institutionellen weltlichen Aufsicht über die Führung gemein.
Das dritte Kapitel heißt: „Ein großer Riss im System wird drei Jahres vor dessen Eintreffen verkündet.“ Die Kommission der Paragraphen 107 und 109 hat die Aufgabe, die Voraussetzungen des zukünftigen Führers zu bestimmen und diese dem Rat der Weisen vorzustellen. Diese Versammlung verabschiedete in 4 Jahren insgesamt 10 Absätze dieser zwei Paragraphen, von denen die meisten in einer Sitzung der 2. Legislaturperiode des Expertenrates 1991 aufgehoben wurden.
Diese Vorlagen sind bemerkenswert: Das Veto-Recht des durch die absolute Mehrheit der Bevölkerung gewählten Führers. Weiterhin besteht keine Notwendigkeit, dass der Führer ein praktizierender führender Rechtsgelehrter sein muss, sondern seine Kompetenz zur islamischen Rechtsfindung reicht aus, allerdings eine Kompetenz, die der Praxis nahe liegt.
Der größte Gegner der letztgenannten Bedingung war Seyyed Ali Khamenei selbst, der auf der Notwendigkeit der praktischen Ausübung der islamischen Rechtsfindung bestand und die Trennung der Führung von der islamischen Rechtsfindung als großen Riss im politischen System ansah. Auf diese große Gefahr wies Khamenei am 11. Juli 1986 hin und hielt dazu eine feurige Rede, in der er darauf einging, dass die zukünftigen Führer der Islamischen Republik auf jeden Fall auch hohe Rechtsgelehrten sein müssten. Dies ist jedoch genau das, was am 04. Juni 1989 (Todestag Khomeinis) passierte. Wenn Khamenei 3 Jahre zuvor gewusst hätte, dass er selbst Führer der Islamischen Republik werden würde, hätte er sicherlich nicht auf diese Weise über seine fehlende Qualifikation zur Führerschaft gesprochen!
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